Stabilitätsgesetz

Die Marktform in der BRD ist die soziale Marktwirtschaft.

Die soziale Marktwirtschaft ist geprägt durch die Selbststeuerung des Marktes durch den Preis,

sprich es findet eine freie Preisbildung durch Angebot und Nachfrage statt.

Ferner greift der Staat durch bestimmte Interventionen in diesen Prozess ein

(Subventionen / Höchst- Niedrigstpreise).

Der Staat greift als solches jedoch größtenteils nur in Außnahmesituation massiv in die Preis / Marktpolitik ein, dies ist meistens der Fall wenn die Selbstregulierung des Marktes versagt und ein massiver Missbrauch oder unsoziales Netz im Markt entstanden ist (Bsp: Monopolstellungen).

Stabilitätsgesetz: Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft

Das Gesetz wurde am 08.Juni.1967 verabschiedet und soll dazu beitragen das wirtschafts- und finanzpolitische Ziele / Maßnahmen so gewählt werden, dass diese das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht nicht stören.

Daher sollen die Maßnahme folgende Kriterien erfüllen:

- Stabilität des Preisniveaus

- Verstärkung des Beschäftigungsgrad

- Stärkung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts

- Beitrag zum stetigem Wirtschaftswachstum

Leider wurde der Ermessenspielraum durch fehlende Konkretisierung der Maßnahmenregelungen so ausgelegt das die Wirtschaftspolitik sehr viel Spielraum hat.

Nicht berücksichtig wurde auch das viele Interventionen der einzelnen Maßnahmen zu zweideutigen Wechselbeziehung, sprich Interventionskonflikten führen können und so die eigentlich Ausführung des Stabilitätsgesetz sehr problematisch wird.

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